Landgericht Mannheim verbietet Verkauf von iPhones

By | 5. November 2011

Vor dem Landesgericht Mannheim hat Motorola erreicht, dass Apple vorerst keine iPhones mehr in Deutschland anbieten darf. Der iPhone-Verkauf ist aber vorerst nicht gefährdet. Gegen Samsung war Apple in seinen Patentstreits bisher erfolgreich. Dafür muss Apple nun gegen Motorola eine erste Niederlage ertragen.

Motorola hatte Apple vor dem Landgericht Mannheim einen Verstoß gegen zwei Motorola-Patente für die drahlose Kommunikation vorgeworfen. Das Landgericht Mannheim hat Motorola Recht gegeben, wie aus dem vom Patentrechtsexperten Florian Müller veröffentlichten Urteil vom 4. November 2011 hervorgeht.

Bei dem Urteil handelt es sich um ein so genanntes Versäumnis-Urteil, weil Apple auf die Klage von Motorola nicht rechtzeitig reagiert hatte.

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