EU Parlament – Diskussion über Verbot von Pornografie in den Medien

By | 8. März 2013

Das Europäische Parlament sorgt wieder für Aufsehen: Denn nun sollen Internetanbieter eine Art Charta vorbereiten wie erarbeiten, welche ein Verbot der Pornografien in allen Medien durchsetzen soll.

Das Ziel ist, dass der Geschlechterstereotyp abgebaut wird. Kritiker sehen in diesem Verbot der EU jedoch Parallelen mit Acta und kritisieren die Vorgehensweise bzw. die Thematik scharf.
Bereits in den nächsten Tagen wird im Europäischen Parlament über das Verbot diskutiert. Ein Verbot kann jedoch nur mit den Internetanbietern erarbeitet werden, welche aufgetragen werden, eine Charta zu erarbeiten. Die Information zwecks des Verbots der Pornografie in den Medien kommt von Christian Engström.

Er beschreibt die Vorgehensweise auf seinem Blog, welchen er seit Monaten betreibt. Engström ist selbst Mandatar im Europäischen Parlament – seine Partei ist die Schwedische Piratenpartei.
Angeblich soll es in der Vorlage lauten, dass die Europäische Union fordere, dass „alle Mitgliedsstaaten“ in Berufung auf das Gesetz des Diskriminierungsverbotes von Frauen in der Werbung, welches am 16. September 1997 beschlossen wurde, „nun ein Verbot aller Arten von Pornografie“ in der Medienlandschaft durchsetzt.

Weiter steht in dem Papier, dass diese Aktion nur umgesetzt werden könne, „wenn es im digitalen Bereich funktioniert“. Das bedeutet, dass die Internetanbieter stark in das Projekt miteingebunden werden müssen, damit die Pornografie in den Medien ein Ende hat. Sollte die Entschließung angenommen werden, bedeutet das aber noch lange nicht, dass ein Gesetz in Kraft tritt.

Engström versucht auf seinem Blog die Meinung der EU zu erklären und auch die Vorgehensweise. Auch wenn der Mandatar die Idee positiv sieht, wird er trotzdem dagegen stimmen.

Er erklärt sein Verhalten folgendermaßen:
„Der Vorstoß der EU ist vergleichbar mit Acta. Und auch wenn ich mit der Vorgehensweise, dass die Pornografie in den Medien verboten werden soll, kann ich auf Grund des bitteren Beigeschmacks nicht dafür stimmen und werde somit gegen diesen Entschließungsantrag stimmen“. Die nächsten Tage werden also entscheidend sein, wie es mit der Pornografie in den Medien weitergehen wird.

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